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Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

Stellungnahme des Berufsverbandes Deutscher Internistinnen und Internisten e.V. (BDI) zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes - KHVVG) vom 13. März 2024.

Der Referentenentwurf (Stand: 13.03.2024) des Bundesministeriums für Gesundheit für das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) zielt auf eine grundlegende Krankenhausreform mit drei Hauptzielen ab: Verbesserung der Behandlungsqualität, Sicherstellung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung und Entbürokratisierung. Der Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten (BDI) bekennt sich zur zwingenden Notwendigkeit einer Krankenhausstruktur- und Krankenhausvergütungsreform.

Fachärztinnen und Fachärzte für Innere Medizin sind bundesweit die größte Fachgruppe. Internistinnen und Internisten sind in allen Versorgungsbereichen tätig, das heißt im stationären sowie im hausärztlich- und fachärztlich ambulanten Versorgungsbereich. Vor diesem Hintergrund nimmt der BDI ergänzend zur Stellungnahme des Spitzenverbandes Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa), zu folgenden Maßnahmen im KHVVG im Einzelnen Stellung.